Karl-Heinz Ladeur

Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik

Walter Eucken Institut

Beiträge zur Ordnungstheorie und Ordnungspolitik, Band 170

Tübingen: Mohr Siebeck 2004, 83 Seiten

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Inhalt

I. Vorbemerkung

II. Das Modell der Abwägung der Grundrechte in Literatur und Rechtssprechung
1. Die Abwägung nach Alexy
2. Zur Überschätzung der Legitimationswirkung parlamentarischen Entscheidens in der Zuordnung unterschiedlicher Grundrechtsdimensionen

III. Die Rolle der Abwägung für die Dogmatik einzelner Grundrechtsfragen
1. Das Beispiel des Eigentumsschutzes in der Theorie der Abwägung
2. Die „soziale“ Epistemologie“ des Abwägungsmodells

IV. Die „soziale Epistemologie“ der liberalen Gesellschaft als Kontrapunkt
1. Das liberale Rechtsmodell und seine Orientierung an Institutionen
2. „Einschätzungsspielräume“ des Staates oder der Gesellschaft?
3. Die Stellung des „Abwehrrechts“ in der liberalen Theorie der Grundrechte
4. Der Niedergang der liberalen Grundrechtstheorie – „Eingriffsabwehr“ in der
neueren Dogmatik

V. Die Rekonstruktion exemplarischer Probleme der Grundrechtsdogmatik in liberaler Perspektive – das Beispiel der Ausgestaltung des Eigentumsrechts in Anknüpfung an das Bürgerliche Modell des Eigentums

VI. Drittwirkung der Grundrechte und Dogmatik
1. Die Staatsfixierung der Konstruktion der „Drittwirkung“ der Grundrechte
2. Dispositionsfreiheit des Staates über „rechtsgeprägte“ Privatrechtsverhältnisse? Was heißt „mittelbare Drittwirkung der Grundrechte?
3. Der Sonderfall der Drittwirkung der wirtschaftlichen Grundrechte – insbesondere Art. 12 GG
4. Die multipolare Ordnung des Zivilrechts
5. Zu einer notwendigen Spezifierung der grundrechtlichen Schutzpflichten
6. Vertragliche Bindung als Grundrechtsverzicht, zivilgerichtliche Urteile als Grundrechtseingriff?

VII. Das Beispiel der Medienfreiheit

VIII. Zur Notwendigkeit der Unterscheidung von Staat und Gesellschaft in der Dogmatik der Grundrechte

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